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Verzögerung der Pflegereform unverantwortlich – GND: Aus dem „Jahr der Pflege“ wird ein „Jahr des Wartens“
Von Gunnar Sohn veröffentlicht am 01/06/2011 - Keine Kommentare
Bonn/Berlin - Das „Generationen Netzwerk für Deutschland" (GND) mit Hauptsitz in Bonn hält die Verzögerung der Pflegereform mit dem geplanten Start im Lauf des nächsten Jahres für unverantwortlich. „Es ist dringend notwendig, die Pflege zu entbürokratisieren, den Pflegeberuf zu reformieren und die Pflegeversicherung auf stabile Beine zu stellen", fordert GND-Vorstand Claudia Rutt.
Pflegende Angehörige seien permanent überlastet und haben voll auf die Pflegereform in diesem Jahr gesetzt. Ebenso die Mitarbeiter der stationären Einrichtungen, die durch den Fachkräftemangel völlig überlastet sind. „Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern deutlich nach zwölf.", so Rutt. Die Verzögerung der Reform sei nach Ansicht des GND ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen. Die Begründung ebenso: Hohe Arbeitsbelastung der Regierung aufgrund des geplanten Atomausstiegs. Die Reform der Pflege habe höchste Priorität.
„Philipp Rösler, Vorgänger von Gesundheitsminister Daniel Bahr, hat das Jahr 2011 zum ‚Jahr der Pflege‘ ausgerufen. Bahr selbst, eigentlich vertraut mit den Belastungen der Betroffenen, beteuerte unlängst, dass Pflege kein Randthema sei, sondern in die Mitte der Gesellschaft gehöre und dass das Bestmögliche für Pflegende und Pflegebedürftige erreicht werden müsse. Jetzt hat er bekannt gegeben, dass 2011 nur noch Eckpunkte für die Reform vorgelegt werden sollen", erkläutert Rutt. Der GND hält das für nicht vertretbar und fordert eine eindeutige Priorisierung des Themas und Maßnahmen zur Entlastung der Betroffenen noch für 2011.
Die Opposition legt die Verzögerung der Pflegereform als Scheitern des neuen Gesundheitsministers aus. „Der pflegepolitische Einstand des Gesundheitsministers Daniel Bahr ist ordentlich misslungen", sagt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Grünen. „Dass die Koalition es nicht kann, sei das eine. Viel schwerer jedoch wiege, dass Millionen von Pflegebedürftigen und ihre Familien damit weiter auf dringend notwendige Leistungsverbesserungen warten müssen.
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